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State of the Art - Wissenschaftsmanagement für Institute, Hochschulen und Forschung

Wissenschaftsmanagement special Ausgabe 2/2013

Eine Forschungsministerin mit Perspektive?

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Gerhard Wolff

Wissenschaftspolitik

Eine Forschungsministerin mit Perspektive?

Antrittspressekonferenz von Johanna Wanka in Berlin

Johanna Wanka (CDU) stellt eine Woche nach der Ernennung zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung ihre wichtigsten Vorhaben vor – mit Blick auch über die Bundestagswahl hinaus. Dabei will sie „fortsetzen, was in den letzten Jahren gelungen ist“. Das beinhaltet den Hochschulpakt, die „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ und auch die angestrebte Grundgesetzänderung von Artikel 91b. Wichtig dabei für alle Wissenschaftseinrichtungen: Wanka gibt die Zielsetzung aus, die „Investitionen in Bildung und Forschung weiter zu steigern“. Gut für die Studierenden: Dies schließt Erhöhungen des BAföG mit ein.

Die Fortsetzung des Hochschulpakts sei „außerordentlich wichtig“, da die Hochschulen eine zuverlässige Finanzierung benötigten. Leider sei die Kofinanzierung mancher Länder kritisch. Hier müsse sich die Transparenz erhöhen. In eine Änderung des Artikels 91b des Grundgesetzes bis zur Bundestagswahl setzt Wanka laut eigener Aussage keine großen Hoffnungen mehr, was sie allerdings sehr bedauere. Fiele das in diesem Artikel verankerte Kooperationsverbot, könnten die derzeit debattierten Fragen der Hochschulfinanzierung in der Zeit nach Exzellenzinitiative und Hochschulpakt auf andere Weise beantwortet werden, so Wanka. Alternativen zur Grundgesetzänderung erteilt sie unterdessen eine Absage: Diese seien rechtlich alle zu kompliziert und nicht praktikabel. Auch ziele der Bund mit der Gesetzesänderung nicht auf eine Elitenförderung, wie von vielen befürchtet. Vielmehr könne die Bundesregierung die Forschung an gesamtgesellschaftlichen Fragestellungen fördern – z.B. durch einen Lehrstuhl für Inklusion. Persönlich liegen der neuen Ministerin die Erforschung von Energie- und Gesundheitsthemen am Herzen. Gleichzeitig will sie für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland kämpfen und die Übergänge zwischen akademischer und beruflicher Bildung in beide Richtungen erleichtern. Auf der Pressekonferenz betonte Wanka, dass die von ihr aufgezählten Themen nur ein Ausschnitt ihrer Aufgaben darstellen. Auf die Nachfrage, ob es Änderungen beim BAFöG noch in dieser Legislaturperiode geben werde, antwortete sie schmunzelnd mit Perspektive über den September hinaus: „Es wird ja dann einen Koalitionsvertrag geben und dann geht es weiter.“ Mit wem die Union dann eine Koalition eingehen könnte, ließ sie allerdings offen. Bild: Peter von Bechen/pixelio