Bundestag

Laut Antworten der Bundesregierung waren die Institute und Forschungseinrichtungen der beiden großen Fördergesellschaften in den vergangenen zehn Jahren weder in finanziellen Schwierigkeiten noch von Zahlungsunfähigkeit bedroht.

Lob und Tadel erhielt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für den Bildungs- und Forschungsetat. Lebhaft debattierte der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 12. September 2019, in der 1. Lesung den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Die erste Sitzungswoche des Parlaments nach der Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen und auch die Redaktion verabschiedet sich ins Wochenende.

Auch nach der Sommerpause ist die Entscheidung für Münster als Standort für die Batterieforschung Thema im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung legte in dieser Woche Ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage vor.

Die Parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen. Die Anfragen der im Bundestag vertretenden Fraktionen an die Bundesregierung nehmen deutlich zu. Wir haben für Sie alle Meldungen zusammengetragen. Die Redaktion wünscht ein schönes Wochenende!

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2020 liegt nun dem Deutschen Bundestag vor. Der Etat für Bildung und Forschung soll danach um rund 69 Millionen auf 18,2 Milliarden Euro sinken. Man darf auf die Haushaltsdebatte nach der parlamentarischen Sommerpause gespannt sein. Die Redaktion verabschiedet sich für diese Woche und wünscht ein schönes Wochenende bei hochsommerlichen Temperaturen.

Die Bundesregierung antwortete in dieser Woche auf zwei Kleine Anfragen zu (1) arbeitsrechtlichem Fehlverhalten und (2) zum Umgang mit Daten, Algorithmen-basierten Entscheidungen sowie Künstlicher Intelligenz (KI). Wir haben für Sie die Meldungen des Deutschen Bundestages verlinkt.

Die FDP-Fraktion sieht ein gravierendes Missverhältnis zwischen Universitäten und FHs/HAWs bei der Forschungsförderung durch die DFG. In einer zweiten Kleinen Anfrage möchte sie weitere Gründe für die Entscheidung erfahren, Münster als Standort für die erste Batterieforschungsfabrik zu wählen. Die Redaktion wünscht Ihnen ein angenehmes Wochenende!

Das Rednerpult ist verlassen und die Parlamentarier und Parlamentarierinnen befinden sich - wenn auch mit Unterbrechungen - im Sommerurlaub. Gelegenheit, unseren Leserinnen und Lesern eine erholsame und schöne Sommerpause zu wünschen!

Kaum hat die parlamentarische Sommerpause begonnen musste Bundesministerin Anja Karlaczek ihren Urlaub gleich für zwei Termine unterbrechen. Neben der Teilnahme an der Vereidigung ihrer neuen Kabinettskollegin im Bundesverteidigungsministerium musste sie in einer Sondersitzung des Forschungsauschusses Rede und Antwort stehen, warum die Wahl einer Batteriefabrik auf einen Standort in ihrer Heimat fiel.

Die Bildungs- und Forschungspolitik stand in dieser Woche nicht im Mittelpunkt der parlamentarischen Arbeit. Andere Ressorts und vor allem Personalia standen im Vordergrund. Dafür steht die heutige Entscheidung in der Exzellenzstrategie in Bonn im Fokus. Wir sind gespannt!