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Der Rücktritt

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K.Rüdiger Durth

Kommentar

Der Rücktritt

Annette Schavan legt nach der Aberkennung ihres Doktorgrades ihr Amt als Ministerin für Bildung und Forschung nieder

Es kommt nicht häufig vor, dass die parlamentarische Opposition den Rücktritt einer Ministerin oder eines Ministers zwar für politisch notwendig, aber ansonsten für bedauerlich hält. Und es sind alles andere als Krokodilstränen, die die Opposition in diesen Tagen über die CDU-Politikerin Annette Schavan (57) vergießt, die nach der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf ihr Amt als Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Verfügung niedergelegt hat.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte Annette Schavan die Bildungspolitikerin des Landes. Nicht zu Unrecht. Denn zehn Jahre war Annette Schavan Bildungsministerin in Baden-Württemberg und anschließend sieben Jahre im Bund. Erst kürzlich ist sie in Baden-Württemberg wieder als Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 22. September 2013 aufgestellt worden. Sie bleibt also der Politik erhalten und ihr größtes politisches Gewicht besteht wohl darin, dass sie zu den engsten Vertrauten der Bundeskanzlerin zählt.

Angesichts der Verdienste von Annette Schavan – sie es die Elite-Förderung von Universitäten und Wissenschaftlern oder die Rückkehr von ins Ausland abgewanderter Spitzenforscher – haben sich nicht Wenige in den zurückliegenden Tagen die Frage gestellt, ob dieser Rücktritt überhaupt notwendig war. Er war notwendig, weil sie Bildungs- und nicht etwa Landwirtschaftsministerin war. In wissenschaftlichen Fragen muss die zuständige Ministerin Vorbild sein – für Studierende wie Lehrende, für Hochschulen wie für die Bildungspolitik und deren Organisationen.

Die Aberkennung des Doktorgrades wegen Plagiatsvorwurfs durch eine Universität ist ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Reputation des oder der Betroffenen. Annette Schavan beteuert auch weiterhin, dass sie weder abgeschrieben noch getäuscht habe. Deshalb will sie vor Gericht ziehen, ohne dadurch ihr Ministerium, die Bundesregierung und selbstverständlich auch ihre Partei in Mitleidenschaft zu ziehen. Sie hofft, vor Gericht Recht zu bekommen. Dann dürften ihr neue Aufstiegschancen sicher sein. Wobei der MdB-Titel ja auch nicht gerade wenig ist und sie im Deutschen Bundestag und ihrer Partei vielfältige Möglichkeiten hat, Einfluss auszuüben.

Zunächst einmal gilt, dass dieser Rücktritt ein schwerer Verlust für die Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist, die es nach wie vor im Getümmel mit anderen zentralen Politikfeldern schwer hat. Dabei ist es Frau Schavan gelungen, die Zukunftsbedeutung von Bildung und Forschung in das allgemeine Bewusstsein gehoben zu haben. Dabei hat sich die Ministerin nicht nur große Verdienste um den akademischen Nachwuchs erworben, sondern auch um den nicht-akademischen. Die Berufsbildung lag ihr wie kaum einer Zweiten oder einem Zweiten stets am Herzen. Und sie hat versucht, Schulabbrechern ebenso eine berufliche Chance zu ermöglichen wie Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund. Unermüdlich hat sie nicht minder Mädchen deutlich gemacht, dass sie nicht nur Friseurin, Verkäuferin oder Arzthelferin werden können, sondern auch Meisterin in technischen Berufen.

Mit Johanna Wanka (61), die als niedersächsische Wissenschaftsministerin wegen der Wahlniederlage ihrer CDU ohnehin nur noch wenige Tage im Amt gewesen wäre, ist der Kanzlerin gelungen, eine kompetente Übergangslösung zu präsentieren. Die promovierte Mathematikerin war zunächst in Brandenburg Ministerin, anschließend in Niedersachsen. Dass mit ihr eine weitere ostdeutsche Politikerin in die erste bundespolitische Riege aufsteigt, ist begrüßenswert. Viel wird sie bis zur Bundestagswahl aber nicht mehr bewegen können. Und das wird ihren Kolleginnen und Kollegen in den anderen Ressorts nicht anders ergehen.

Allerdings kann sie in dem beginnenden harten Wahlkampf deutlich machen, wie wichtig Bildung und Forschung sind und dass sich jeder Euro, der für diesen Bereich ausgegeben wird, mehrfach auszahlen wird. Diese Möglichkeit hat auch weiterhin Annette Schavan, wenn sie sich erneut um einen Sitz im Deutschen Bundestag bewirbt. Ihre Verdienste um die Bildungspolitik des Landes sind größer als die Schlagzeilen um ihren Doktortitel – vor allem aber nachhaltiger.

Bild: Benjamin Thorn/pixelio